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:: Daten, Namen, Fakten
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In unserem Archiv können Sie noch die Chronik der letzten Jahre nachlesen.
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November 2006
2. Entlassungen im Kultursektor: Der Direktor der Nationalgalerie, Nestor Jonuzi, und der erst in diesem Jahr berufene Leiter des Nationaltheaters, Armando Bora, werden entlassen. Bora soll sich geweigert haben, eine Innenrevision zu akzeptieren; zum Nachfolger wird der frühere Theaterdirektor von Vlora, Kristaq Skrami, berufen.
4. Çuli weist Verantwortung für Erschießung von Dichtern zurück: Die Autorin und sozialdemokratische Abgeordnete Diana Çuli weist Vorwürfe von Kulturminister Bujar Leskaj zurück, sie sei für die Hinrichtung der Dichter Vilson Blloshmi und Genc Leka 1976 verantwortlich, weil sie deren Werke damals von einem dogmatischen Standpunkt kritisiert habe. Sie räumt ein, damals konformistisch gedacht und geschrieben zu haben, sei aber an keinem Verfahren gegen die beiden Dichter beteiligt gewesen, die sie nicht persönlich gekannt hatte und deren Tod sie bereits damals bedauert habe.
6. Albaner brechen Verhandlungen ab: Die albanische Seite erklärt, sie sehe keinen Sinn in einer Fortsetzung der Statusverhandlungen mit Serbien über Kosovo; eine Annäherung der Standpunkte sei ausgeschlossen. Sie würden nur noch mit der internationalen Gemeinschaft verhandelt. Serbien fordert die Abberufung des Vermittlers Martti Ahtisaari, dem sie Einseitigkeit zugunsten der Albaner vorwirft.
7. Griechen werden Griechen: Die griechische Regierung verleiht den Mitgliedern der griechischen Minderheit in Albanien die griechische Staatsbürgerschaft; dies führt zu einer Doppelstaatsbürgerschaft. In Albanien wird dieser Beschluss scharf kritisiert.
10. Verschiebung der Statusentscheidung: Trotz Dementis verschiebt Ahtisaari die Statusentscheidung auf den Zeitpunkt der jetzt auf den 21.01.2007 angesetzten serbischen Parlamentswahlen, um diese nicht zu belasten. Die Albaner protestieren; auch die albanische Regierung kritisiert die Entscheidung. UNMIK-Chef Rücker warnt die Albaner vor einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.
11. Beci neuer Fernsehdirektor: Petrit Beci wird im zweiten Wahlgang vom Rundfunkrat zum neuen Direktor des Öffentlichen Rundfunks und Fernsehens als Nachfolger des zurückgetretenen Artur Zheji gewählt.
12. Kein Handy-Empfang im Gefängnis: Die Gefängnisdirektion hat Störantennen montieren lassen, um die Benutzung von Handys durch die Gefangenen zu verhindern. – Der Bürgerbeauftragte hatte am 6.11. berichtet, dass sich die Lebensumstände der Häftlinge weiter verschlechtert hat.
13. Erfolg für Rama beim Verfassungsgericht: Das Verfassungsgericht erklärt auf Antrag von 33 Oppositionsabgeordneten ein Regierungsdekret zur Änderung des Städtebaugesetzes für verfassungswidrig, weil es nicht fristgerecht vom Parlament bestätigt worden war. Die konkreten Folgen für städtebauliche Maßnahmen des Tiranaer Bürgermeisters Rama sind nicht klar.
14. Regierung gewinnt Abstimmungen: Ein Misstrauensvotum gegen Parlamentspräsidentin Josefina Topalli (PD) scheitert mit 77:3 Stimmen; die Opposition boykottiert die Abstimmung, weil die Regierungsmehrheit eine geheime Abstimmung ablehnt. Abschließend wird der Haushalt 2007 mit 79 gegen 44 Stimmen bei einer Enthaltung verabschiedet; er sieht eine bis zu 20%ige Besoldungs- und Rentenerhöhung vor.
18. Abkommen PD-PDK: Die Chefs der Demokraten und der Christdemokraten, Berisha und Ndoka, unterzeichnen ein Abkommen über die weitere Zusammenarbeit; eine Eintritt der PDK ins Kabinett wird nach den Kommunalwahlen erwartet. Die PDR von Bildungsminister Genc Pollo, aus deren Reihen Nard Ndoka kommt, äußert sich ablehnend.
19. Parteibasis steht hinter Rama: Bei einer innerparteilichen Abstimmung, an der sich 6.000 der 7.000 Parteimitglieder der PS in Tirana beteiligen, unterstützen 97 % eine erneute Kandidatur von Parteichef Edi Rama als Bürgermeister von Tirana.
21. Kosovo-Resolution des Parlaments: Das albanische Parlament verabschiedet ein interfraktionelle Resolution, in der erneut die Unabhängigkeit Kosovos gefordert wird.
24. Serbischer Minister aus Kosovo-Regierung zurückgetreten: Slavisa Petkovic, der einzige Serbe in der Kosovo-Regierung, kündigt seinen Rücktritt vom Amt des Rückkehrministers an. Ministerpräsident Agim Ceku will Petkovics bisherigen Stellvertreter Branislav Grbic zu seinem Nachfolger ernennen. Als Hintergrund gelten Korruptionsvorwürfe gegen Petkovic.
27. Kostunica appelliert an Deutschland: Der serbische Ministerpräsident Kostunica appelliert an die Bundesregierung, die Anfang 2007 die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen wird, sich für eine „europäische Lösung“ der Kosovo-Frage, also die Wahrung der Grenzen und eine Autonomie Kosovos innerhalb Serbiens, einzusetzen.
29. NATO-Angebot an Balkanstaaten: Die NATO bietet auf einer Gipfelkonferenz in Riga Serbien, Bosnien und Montenegro eine Assoziierung innerhalb der „Partnership for Peace“ an, der Albanien bereits angehört. Carla del Ponte, die Chefanklägerin in Den Haag, protestiert, weil Serbien mit ihrer Behörde weiterhin nicht ausreichend kooperiere. In Belgrad stößt das Angebot auf Zustimmung. Albanien werden Korruption und Kriminalität weiterhin als Hindernisse für eine Vollmitgliedschaft vorgehalten. – Die Balkanstaaten unterzeichnen das entsprechende Dokument am 14.12.2006 in Brüssel.
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