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:: Daten, Namen, Fakten
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Juli 2005
2. Anschläge in Prishtina: In Prishtina werden drei Bombenanschläge auf Büros der UNMIK, der OSZE und der Regierung verübt. Menschen werden nicht verletzt. Die Hintergründe bleiben zunächst unklar.
3. Machtwechsel: Aus den Parlamentswahlen geht die PDSH mit ihren Verbündeten überraschend als Sieger hervor. Der Wahltag war von einigen gewaltsamen Auseinandersetzungen belastet; in Tirana wird ein Wahlbeobachter der Republikanischen Partei erschossen. Ob zwei weitere Todesfälle direkt mit den Wahlen in Verbindung stehen, ist zunächst nicht klar. Der Wahlsieg der Mitte-Rechtsparteien steht erst am Mittwoch früh fest. Die PDSH hat nach dem vorläufigen Ergebnis (Stand 6.7.05) 55 Wahlkreise errungen, die PSSH 42, je 1 an LSI, PBDNJ und einen Unabhängigen. 21 Mandate werden nach dem Verhältniswahlrecht an die Verbündeten der PSSH und an die LSI vergeben, 19 an rechte Parteien. Für eine Regierungsbildung hätte Berisha damit 74 der 140 Mandate hinter sich. Die Sozialisten fechten die Wahl in mehreren Wahlkreisen an; in drei Wahlkreisen muss am 21.8. neu gewählt werden. Kleinere Parteien sprechen von Manipulationen bei der Zweitstimmenvergabe. – Internationale Wahlbeobachter bescheinigen zwar Fortschritte, insgesamt überwiegt jedoch die Kritik an Mängeln bei der Durchführung, insbesondere an dem erheblichen Druck der Parteien auf die Wahlvorstände. – Die albanische Zweigstelle der internationalen NGO „Transparency International“ beziffert die Gesamtkosten des Wahlkampfes auf 65 Mio. Euro.
6. Berisha will breite Koalition: Wahlsieger Berisha erneuert sein vor der Wahl geäußertes Angebot an die Minderheitenpartei PBDNJ, seiner Regierung beizutreten. Eine Abspaltung dieser Partei hatte erfolglos im Oppositionsbündnis kandidiert. Auch die PDSSH von Paskal Milo droht damit, mit der PDSH zusammenzuarbeiten, weil sie sich durch das Stimmensplitting zwischen PSSH und PSD übervorteilt sieht.
6. Meta will Fundamentalopposition: Ilir Meta lehnt eine Zusammenarbeit mit der PSSH in der Opposition ab. Er zweifelt die Stimmenauszählung an und erklärt das Parlament für nicht repräsentativ; seine Partei wolle alles tun, um die Legislaturperiode vorzeitig zu beenden.
6. Kosovo-Serben beenden Parlamentsboykott: Die serbische „Liste für Kosovo“ beendet ihren Parlamentsboykott. Die Liste besetzt acht der zehn für die Serben reservierten Grundmandate.
8. Gjinushi für linke Einheit: PSD-Chef Gjinushi macht die Spaltung der Linken für den Wahlsieg Berisha verantwortlich und ruft dazu auf, für die Kommunalwahl 2006 ein linkes Bündnis zu bilden.
14. Demaçi warnt vor neuen antiserbischen Ausschreitungen: Gegenüber der serbischen Zeitung „Blic“ want der Schriftsteller und Politiker Adem Demaçi vor neuen Gewaltakten gegen die Serben in Kosovo; viele Albaner seien von aktuellen Entwicklung enttäuscht und machten dafür weder die UNMIK noch die serbische Regierung, sondern die Kosovo-Serben verantwortlich.
26. Deutschland hilft bei Energieversorgung: Wirtschaftsminister Anastas Angjeli und der deutsche Botschafter Hans-Peter Annen unterzeichnen ein Abkommen über Zusammenarbeit im Energiesektor in einem Volumen von 34 Mio. €.
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