Das politische System in Albanien

Parlamentsgebäude in Tirana

Parlamentsgebäude in Tirana

Albanien ist eine parlamentarische Republik. Tirana ist die Hauptstadt und Sitz des Präsidenten, des Parlaments, der Regierung und des Verfassungsgerichts. Albanien verfügt über ein Einkammerparlament.

Die derzeitige Verfassung wurde am 28. November 1998 per Referendum gebilligt. Kernstücke dieser Verfassung sind ein Mehrparteiensystem sowie die Garantie der Meinungs-, Religions-, Presse-, Versammlungs- und Koalitionsfreiheit.

Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident. Dieses Amt hat seit dem 24. Juli 2012 Bujar Nishani inne.

Das Parlament wählt den Präsidenten mit der Mehrheit von drei Fünfteln seiner Mitglieder in geheimer Wahl für eine Dauer von fünf Jahren. Zur Wahl wird zugelassen, wer von mindestens 20 Abgeordneten unterstützt wird. Die Ausübung des Präsidentenamts ist auf maximal zwei Perioden zu je fünf Jahren begrenzt. Der Präsident ernennt den Premierminister auf Vorschlag der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament. Sofern sich das Parlament in drei Anläufen nicht auf einen Vorschlag einigen kann, hat der Präsident das Recht, das Parlament aufzulösen.

Darüber hinaus, wie in parlamentarischen Systemen üblich, ist die Rolle des Präsidenten zumeist auf zeremonielle bzw. repräsentative Funktionen beschränkt. Im Vertretungsfall übernimmt der Parlamentspräsident – seit 2013 in der Person von Ilir Meta (LSI) – die Amtsgeschäfte des Präsidenten.

Da Albanien unikameral aufgebaut ist, besitzt es lediglich ein Parlament. Die Kuvendi Popullor (Volksversammlung) umfasst 140 Abgeordnete. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Einhundert Abgeordnete werden direkt durch relative Mehrheitswahl gewählt. Das Land ist hierzu in 100 Wahlkreise aufgeteilt. Vierzig Abgeordnete werden über Listen via Verhältniswahl gewählt. Jeder Wahlberechtigte hat hierzu zwei Stimmen. Auch in Albanien gibt es eine Sperrklausel die seit dem Jahre  2008 auf 3% für Parteien bzw. 5% für Koalitionen festgelegt ist.

Die wichtigsten Aufgaben des Parlaments sind die Gesetzgebung, den Vorschlag an den Präsidenten für das Amt des Premierministers, die Billigung des vom Präsidenten daraufhin ernannten Premierminister sowie der vom Premierminister vorgeschlagenen Minister.

In Albanien hat sich das Parteiensystem zu einem zwei Lagern-System polarisiert. Zu den größten Parteien zählen die Sozialistische Partei (PS, 65 Sitze), die Demokratische Partei (PD, 50 Sitze), die Sozialistische Bewegung für Integration (LSI, 16 Sitze) und die Albanische Republikanische Partei (PR, 3 Sitze). Darüber hinaus sind zwei ethnisch-nationalistische Parteien im Parlament vertreten: die für die Çamen stehende Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit (PDIU, 4 Sitze) und die für die griechische Minderheit stehende Partei Vereinigung für die Menschenrechte (PBDNJ, 1 Sitz). Nicht zuletzt hat die Christlich-Demokratische Partei Albaniens (PKD,  1 Sitz) ein Sitz im Parlament. Nicht im Parlament aber mit einer gewissen politischen Bedeutung sind folgende Parteien: Neuer Demokratischer Wind (FRD), die grüne Agrar- und Umweltpartei (PAA), die Christdemokratische Partei (PDK), die Demokratische Allianz (AD), die Partei Soziale Demokratie (PDS) und die Sozialdemokratische Partei (PSD).

Zu den wichtigsten Bürgerinitiativen gehören MJAFT! und die Allianz Rot und Schwarz.

Die Exekutive besteht, neben dem Präsidenten, aus dem Ministerpräsident und den einzelnen Ministern. Seit 2013 bekleidet Edi Rama das Amt des albanischen Ministerpräsidenten.

Neben der Zuständigkeit für die jeweiligen Ressorts obliegt dem Kabinett die Wahrnehmung derjenigen Aufgaben, die nicht bereits einem Verfassungsorgan, einer anderen Behörde oder einer lokalen Ebene zugewiesen sind. Die inhaltlichen Zielsetzungen der Legislaturperiode werden vom Premierminister festgelegt (Richtlinienkompetenz).

Die Aufgaben des Premierminister umfassen, u.a. die Repräsentation der Regierung sowie die Leitung von Regierungssitzungen, die Verantwortlichkeit für die politische Umsetzung der von ihm festgelegten Ziele, die Koordination und Kontrolle der Arbeit seiner Minister und der administrativen Behörden.

Die Republik Albanien ist verwaltungstechnisch in zwölf Qarqe („Regionen“) eingeteilt. Die jeweiligen Qark-Räte setzen sich durch die Bürgermeister aller Gemeinden (Komuna) und Städten (Bashkia) zusammen. Der Qark hat in Albanien bestimmte lokale Aufgaben zu erfüllen, darunter viele Bereiche aus Gesundheit, Bildung, Kultur, Regionalplanung, Umwelt und Wirtschaft. Die Zentralregierung ernennt für jeden Qark einen Präfekten, der die Aufsicht über die Qark-Räte ausübt und die lokalen Geschäfte der Regierung wahrnimmt, die nicht an die Lokalbehörden abgetreten wurden. Die Präfekten sind somit der verlängerte Arm der Regierung in den Regionen. Die Zahl der Gemeinden (Komuna) und Städten (Bashkia) sollen bis 2017 von 380 auf 61 reduziert werden.

Die aktuelle Politik Albaniens wird vor allem durch seine Bemühungen zur Integration in euro-atlantische Strukturen geprägt. Das Land strebt einen Beitritt zur Europäischen Union an. 2006 konnte so ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen werden, welches am 1. April 2009 in Kraft treten konnte. An diesem Tag wurde das südosteuropäische Land zudem Mitgliedsstaat in der NATO.

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