Edi Rama war zu Besuch in Berlin

15. September 2019 | Von | Kategorie: Berichte

Edi Rama – im zweitleben bildender Künstler – hatte ein Geschenk für Angela Merkel im Gepäcke: ein Katalog seiner jüngsten Werke. Foto: Bundesregierung/Denzel

Der albanische Ministerpräsident Edi Rama hat nach dem Visegrád-Westlicher Balkan-Gipfel in Prag Halt in Berlin gemacht. Im Mittelpunkt der Gespräche in Berlin standen wie immer die EU-Annäherung.

Ende September entscheidet der Bundestag, wie die Bundeskanzlerin beim EU-Gipfel Mitte Oktober in Bezug auf die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien stimmen soll. So warb Eda Rama intensiv auf eine fortgesetzte Unterstützung von Albanien auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft – im Gespräch mit Wolfgang Schäuble in seiner Funktion als Bundestagspräsidenten und vor allem gegenüber dem Europaausschuss.

Albanien hat Ende Mai auf dem Europagipfel eine positive Empfehlung von der Europäischen Kommission für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen erhalten, es ist aber noch nicht alles in Sack und Tüten. Edi Rama rudert sogar zurück: Albanien strebe derzeit noch nicht an, direktes Mitglied zu werden, sondern eine „erweiterte Phase der Zusammenarbeit mit der EU, um die noch bestehenden Herausforderungen zu lösen.“

Man kann das alles als Reaktion auf die Antragsentwürfe für die Bundestagsabstimmung zu den Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien lesen: Bevor die ersten Verhandlungskapitel eröffnet werden können, müsse Albanien noch eine ganze Reihe von Bedingungen erfüllen, zum Beispiel das Wahlrecht reformieren und die Arbeitsfähigkeit des Justizsystems gewährleisten.

Die vier Visegrád-Staaten, also Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn haben wiederum  ihre Unterstützung der Länder des westlichen Balkans auf dem Weg in die Europäische Union zugesagt – auch wenn Tschechiens Staatspräsident Milos Zeman während eines Besuchs in Belgrad sich zur Aussage hat hinreißen lassen, er möchte, dass Prag neu über die Anerkennung Kosovos diskutiere.

 

 

 

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