Albaniens Opposition ruft zu Straßenblockaden auf

23. April 2017 | Von | Kategorie: Berichte

Lulzim Basha, Führer der Demokratischen Partei, ruft zu Straßenblockaden auf. Foto: MIA

In acht Wochen – am 18. Juni 2017 – stehen Parlamentswahlen in Albanien an. In der Theorie. Es wurde noch nicht offiziell infrage gestellt, ob sie stattfinden können, aber die Frage ist schon mittlerweile berechtigt. Seit mehren Monaten weigert sich die Opposition am parlamentarischem Geschehen teilzunehmen. Dieser Protest begann am 18. Februar mit dem größten Demonstrationszug seit der Wende 1990/1991 auf der „Rruga Deshmoret e Kombit“, vom Premierministeramt bis zum Skanderbegplatz. Es nahmen Schätzungen zufolge ca. 150.000 Menschen daran teil. Etwa 1000 Demonstranten haben sich in einem Protestcamp direkt vor dem Sitz des Premierministers niedergelassen.

Letzte Woche ist dann auch die Neuwahl des Präsidenten durch dem Parlament gescheitert. Das Präsidentenamt is in Albanien eher symbolischer Natur, das sich Regierung und Opposition hier trotz intensivste Gespräche im Hintergrund nicht einigen konnten lässt nichts gutes Ahnen.

Jetzt erhöht die DP wieder den Druck und hat Freitag dazu aufgerufen, Montag die Fernstraßen im Land zu blockieren. Damit leitet die DP den nächsten Eskalationsschritt einer Kampagne ein, um eine technische Übergangsregierung ohne Premierminister Edi Rama an der Spitze in den Monaten vor den Wahlen zu installieren. Faire und freie Wahlen sind nur so zu gewährleisten, sie die Position der Opposition.

Montag werden Vertreter des Europäischen Parliaments in Tirana erwartet um eine Schlichtung des eskalierenden Streit zwischen Regierung und Opposition zu bewerkstelligen. Die DP steht unter großem internationalem Druck, in das Parlament zurückzukehren und am demokratischen Prozess teilzunehmen und auch nicht die Drohung wahr macht, die Wahlen im Juni komplett zu boykottieren.

 

 

 

 

Letzte Beiträge

Teilen:

Facebooktwittergoogle_plusredditpinterestlinkedintumblrmail
Schlagworte: , , , , , ,

Schreibe einen Kommentar