Pyrrhussieg der Kommunisten bei den ersten pluralistischen Wahlen vor 20 Jahren

31. März 2011 | Von | Kategorie: Kalenderblatt

Massenkundgebung der Demokratischen Partei in der Studentenstadt in Tirana am 29 March 1991 Foto: AFP/D. Deymov

Heute vor 20 Jahren – am 31. März 1991 – fanden die ersten pluralistischen Wahlen in Albanien statt. Um den Wahltermin wurde heftig gerungen. Erst im Dezember 1990 war das Monopol der Partei der Arbeit Albaniens (PPSH) aufgegeben worden; die Demokratische Partei (PD), kurz danach die Republikanische Partei, die Ökologische Partei und die Agrarpartei hatten sich konstituiert. Die Gerüchte wollten nicht verstummen, dass die Kommunisten, besonders Staats- und Parteichef Ramiz Alia, ihre Hand im Spiel bei mehreren Parteigründungen hatten, um die PD nicht zu stark werden zu lassen. Die Noch-Machthaber wollten möglichst früh wählen, die neuen Kräfte möglichst spät, um den Machtstrukturen der PPSH etwas entgegen zu setzen und auch auf dem Land Wahlkampf durchführen zu können. Nach dem Sturz der Hoxha-Denkmäler stürzte auch die Regierung Adil Çarçani; neuer Regierungschef wurde der junge Reformer Fatos Nano. Die Wahlen wurden auf dem 31. März angesetzt; eine Woche später sollten die Stichwahlen stattfinden.

Gewählt wurde, wie bisher, nach dem französischen Mehrheitswahlsystem: das Land war in 250 Wahlkreise eingeteilt; gewählt war, wer die absolute Mehrheit hatte, andernfalls fand eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten statt. Zu kommunistischer Zeit gab es natürlich keine Stichwahl, weil es keine alternativen Kandidaturen gab. 1987 wurde bekannt gegeben, dass 100 % aller Wahlberechtigten teilgenommen und ausnahmslos für die Wahlvorschläge der Massenorganisation Demokratische Front gestimmt hatten, deren Vorsitzende Hoxhas Witwe war.

Die im In- und Ausland mit großen Erwartungen verbundenen Wahlen brachten der Opposition eine schwere Enttäuschung. Schon vor der Stichwahl war das Ergebnis klar: Die PD siegte in den Städten; ein unbekannter PD-Bewerber schlug Ramiz Alia in dessen Wahlkreis in Tirana. Aber auf dem Lande griffen die alten Mechanismen.

Die PPSH erhielt 56,2 % und 169 Mandate; der frühere Staatschef Haxhi Lleshi brachte ihr den 170. Sitz. Die PD errang mit 38,7 % nur 75 Mandate; 5 weitere Sitze errang im Süden der Griechen-Verband OMONIA. Die übrigen Parteien gingen leer aus. Die PPSH hatte aber keine Freude an diesem Wahlsieg. Proteste in Shkodra mündeten in eine Schießerei mit vier toten Demonstranten. Alia wurde in das neugeschaffene Amt des Präsidenten gewählt, doch seine Autorität erodierte in immer kürzerem Takt. Nanos zweite und das letzte kommunistische Kabinett hielt nur einen Monat durch und stürzte über einen Generalstreik. Zwei Übergangsregierungen bereiteten Neuwahlen ein Jahr später vor, den die PD im Erdrutsch gewinnen sollte.

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